Protest vor Diehl Defence in Berlin (16.01.2024)

Liebe solidarischen Menschen,

Liebe Arbeiter*innen von Diehl Defence…..,
Liebe Geschäftsführung von Diehl Defence ….

Wir stehen heute vor dem der Büro der Firma Diehl Defence, welche eine der vielen deutschen Rüstungsfirmen ist, die sich durch seine Waffendeals mit Israel an dem aktuell stattfindenden Völkermord der Palästinenser*innen mitschuldig macht.
Diehl Defence bietet auf seiner Homepage “Kompetenz in Verteidigung und Sicherheit”, indem sie u.a. Munition, Lenkflugkörper und weitere futuristische Luftverteidigungssysteme zum Verkauf anbieten.

Die auf ihrer Homepage angegebenen Werte von Diehl Defence zielen angeblich auf ein “LEBEN IN SICHEREM UMFELD – TECHNOLOGIE IM EINSATZ FÜR FRIEDEN UND FREIHEIT” wird hier beworben.
Frieden und Freiheit durch den Verkauf von Rüstungsgütern an einen Apartheidstaat, der sein Terror-Militär beauftragt zur “Selbstverteidigung” einen Genozid durchzuführen? Erscheint nicht ganz logisch…

Des Weiteren schreibt Diehl Defence auf seiner Internetplattform:
“Wir sehnen uns nach Frieden und Sicherheit. Weltweit sind Streitkräfte im Einsatz, um Konflikte zu verhüten, Krisen zu bewältigen, gegen den Terrorismus zu kämpfen oder Unterstützung bei humanitären Hilfsaktionen zu leisten.”.

Mit Blick auf die aktuelle Lage in Palästina kann man eine solche Aussage nur als böswilligen Sarkasmus verstehen, denn eure Produkte fördern den staatlich unterstützten Terrorismus des IOF, sie verstärken Krisen und “Konflikte” und sie verhindern in Gaza aktuell das humanitäre Hilfsgüter einer hungerenden, verdurstenden und erkrankenden Bevölkerung übermittelt werden können.

Wir sind heute versammelt, um die Mitarbeiter*innen von Diehl Defence und die deutsche Gesellschaft im Allgemeinen hierüber aufzuklären und auf ihre bewusste oder unbewusste Mittäterschaft hinzuweisen.
Diehl Defence beliefert Israel mit AIM-9x Raketen und dem Luftverteidigungssystem kurzer Reichweite Iris-T. Doch nicht nur komplette Waffen und Verteidigungssysteme stammen direkt aus deutschen Lieferungen, auch einzelne Komponenten deutscher Militärgüternsind dabei. Die Infrarot Module in den Kampfflugzeugen oder -hubschraubern kommen aus Heilbronn von der Firma AIM, die in Zusammenarbeit mit Diehl Defence produziert werden.

Doch Diehl Defence ist nicht die einzige Firma alleine auf dem deutschen Rüstungsmarkt, die Israel mit Waffen beliefert.

• Das Getriebe der MTU-Motoren von Israels Merkava-Kampfpanzer kommt von der Augsburger Firma Renk AG.
• Die 120-Millimeter-Glattrohr-Kanone UND die Panzerung wird von der Düsseldorfer Firma Rheinmetall entwickelt.
• U-Boote von Thyssenkrupp werden teilweise mit UNSEREN Steuergeldern für Israel finanziert.
• Die Firma Krauss-Maffei Wegmann arbeitet eng in Kooperation mit dem israelischen Rüstungskonzern und -expoteur Elbit Systems zusammen.
• Rheinmetall AG hat sich nun unter dem Namen Rheinmetall Elbit sogar mit Elbit-Systems zusammengetan, um gemeinsam Haubitzen für 155mm-Granaten zu produzieren.

Es ist laut Genfer Konvention illegal, diese Granaten gegen Zivilisten oder in zivilen Gebieten einzusetzen, da sie bekanntermaßen relativ ungenau sind und in einem großen Radius Schaden anrichten. Der israelische Militärsprecher Hagari ist sich dessen bewusst und betont ganz explizit, dass der Fokus der israelischen Regierung auf Schaden // und nicht auf Genauigkeit liegt. Da kommen ihm die 155mm-Granaten genau gelegen. Das ist ein Kriegsverbrechen!

Wenn Deutschland nun Waffen an ein Militär sendet, die ganz offen zugegeben für Kriegsverbrechen verwendet werden, macht sich die deutsche Regierung ganz klar mitverantwortlich und verstößt gegen drei von ihr unterzeichneten internationalen Verträgen (Arms Trade Treaty, Genfer Konvention, Standpunkt des europäischen Rats).

Deutschland hat, wie wir alle wissen, eine Geschichte von Völkermorden, sei es nun der Genozid an den Herrera und Nama in Namibia zu Beginn des 20 Jahrhunderts oder der Genozid an europäischen Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen und geistig sowie körperlich behinderten Menschen während des Holocausts. Man möchte meinen Deutschland hätte aus seiner blutigen Geschichte Lehren getragen, die niemals vergessen werden und die zur Folge haben, das sich die deutsche Regierung nie wieder an einem Völkermord beteiligt. Dafür steht doch “nie wieder ist jetzt”, oder?

Doch wer Südafrikas Anklage vor dem internationalen Strafgerichtshof in Den Haag letzte Woche mitverfolgt hat und daraufhin von Deutschlands Angebot der Unterstützung Israels in seiner Verteidigung gehört hat, kann als deutscher Bürger eigentlich nur beschämt sein.

Deutschland zieht Profit aus der Unterstützung des Völkermords an Palästinenser*innen. Seit dem 7. Oktober 2023 verdient die Bundesregierung sich goldene Zähne an den Gräueltaten des israelischen Militärs. Die deutschen Rüstungsexporte nach Israel haben sich im Vergleich zum Vorjahr innerhalb eines Monats verzehnfacht. 303 Millionen Euro in einem Monat, anstatt von nur lausigen 32 Millionen Euro in einem Jahr.

Deutschland finanziert, Israel bombardiert
Diehl Defence produziert, Israel bombardiert
Israel bombardiert, Deutschland profitiert

Aus All diesen Gründen stehen wir heute hier versammelt, um zu protestieren und dagegen vorzugehen.
Viele Menschen sind hoffnungslos und betrachten Kundgebungen und Proteste als nutzlos.
Doch dass die weltweit hunderten Proteste der vergangenen Wochen etwas gebracht haben, sieht man beispielsweise in der Sorge Netanyahus über die vielen Palästina-solidarischen Demonstrationen. Das Aufbegehren ganzer Staaten, die oftmals selbst Völker beherbergen, welche einen Völkermord erlitten haben – Südafrika, Namibia, Bosnien, ist ein weiterer Beweis für den Nutzen der Proteste und die Dringlichkeit der Lage in Palästina!

• Wir fordern von Deutschland ALLE Waffendeals mit Israel sofort zu unterbinden !
• Wir fordern die bedingungslose Komplizenschaft Deutschlands mit Israel kritisch zu hinterfragen !
• Wir fordern den uneingeschränkten Einlass humanitärer Hilfsgüter sowie medizinischen Personals !
• Wir fordern die erneute Vertreibung von Palästinenser*innen aus ihrer Heimat sofort zu stoppen !
• Wir fordern die Freilassung aller politischen Gefangenen !
• Wir fordern ein Ende des Völkermords an Palästinenser*innen !
• Wir fordern FREIHEIT FÜR PALÄSTINA !!!
• Viva via Palästina